Eröffnungsrede Wahlkampf
Rede anlässlich der Delegiertenversammlung der SVP der Stadt Zürich vom 3. September 2009
von Gemeinderat Mauro Tuena, Stadtratskandidat SVP
Geschätzter Parteipräsident Roger Liebi
Verehrter Wahlkommissionspräsident Karl Schroeder
Liebe SVP-Familie
„Wir treten an, nicht weil es einfach ist, sondern weil es schwierig ist“. Dies das etwas abgeänderte Zitat eines ehemaligen amerikanischen Präsidenten. Ich habe schon immer gerne extrem schwierige Projekte in Angriff genommen, das liegt in meiner Natur. Sie haben heute beschlossen, den Dr. Karl Zweifel und mich ins ehrgeizige Rennen um je einen Stadtratssitz zu schicken. Für ihr grosses Vertrauen möchte ich mich bei ihnen herzlich bedanken. Das ist keine Selbstverständlichkeit und ich weiss dies sehr zu schätzen. Schon einmal haben sie mir diese grosse Verantwortung übergeben. Ich werde mich auch dieses Mal mit aller Kraft und Energie bemühen, sie nicht zu enttäuschen. Zusammen mit dem Karl Zweifel bin ich bereit, innerhalb der Regierung Verantwortung mit all ihren Pflichten und Aufgaben in dieser Stadt zu übernehmen und an der Zukunft von Zürich in ihrem Sinne mitzugestalten.
Wir alle in diesem Saal sind uns bewusst – und da müssen wir uns nichts vormachen -, dass das Ziel Stadthaus noch weit weg liegt und noch viele Hindernisse auf dem Weg dorthin zu bewältigen sind. Doch ich bin mir ganz sicher, dass wir das alle zusammen schaffen können, wenn wir mit vereinten Kräften am gleichen Strick in die gleiche Richtung ziehen.
Meine Damen und Herren, wenn wir alle zusammen halten mit geballter Kraft und Überzeugung gegen die vereinte Linke ankämpfen, werden wir es schaffen, am 7. März 2010 zu zweit in den Stadtrat einzuziehen. Nötiger denn je ist es auf alle Fälle. Es braucht die Mitarbeit von SVP-Vertretern im Stadtrat. Das ist Konkordanzdemokratie. Liebe SVP-Familie, vergessen wir nie, wir haben einen Auftrag gegenüber unseren Wählerinnen und Wähler. Wir stehen heute an einem entscheidenden Punkt, an einer Wegverzweigung: Wollen wir weiterhin eine satte rot/grüne Mehrheit in Zürich oder wollen wir endlich eine bürgerliche Wende? Die Antwort liegt für bürgerlich denkende Menschen wohl auf der Hand.
Was ist aus Zürich in den letzten Jahren rot/grüner Politik geworden? Gute Steuerzahler verlassen unsere Stadt und ziehen sich auf das Land zurück. Gewerbebetriebe sterben zusehends aus. Die Kriminalität auf unseren Strassen und in den Quartieren steigt stetig. Private Investoren kehren je länger je mehr der Stadt den Rücken zu. Besitzer von Autos werden grundsätzlich verteufelt. Stattdessen realisiert dieser Stadtrat unnötige Luxusprojekte wie zum Beispiel der geplante Hafenkran am Limmatquai oder etwa das Nagelhaus unter der Hardbrücke am Escher Wyss – Platz. Der jetzige Stadtrat in seiner unsäglichen Zusammensetzung unternimmt nichts um all dies zu stoppen. Das Gegenteil ist der Fall.
Die amtierende Polizeivorsteherin zum Beispiel erlässt eine Verordnung, in der neu genaustens staatlich reglementiert wird, wo, wie und vor allem wie Oft in Zukunft eine politische Partei auf öffentlichem Grund noch Standaktionen durchführen darf. Oder wie hoch neu eine Busse sein soll, wenn jemand auf öffentlichem Grund auf die Idee kommen sollte, eine ausgehängte Kette an seinem Velo wieder einzuhängen. Das Aushängen von Plakaten auf privatem Grund soll, ginge es nach dem Willen der Zürcher Polizeichefin, in Zukunft kaum mehr möglich sein. Das, meine Damen und Herren, das sind die Hauptsorgen von Esther Mauerer. In der Zwischenzeit nimmt die Kriminalität auf den Gassen unserer Stadt ein unerträgliches Ausmass an.
Die Hauptsorgen der Tiefbauvorsteherin sind eindeutig die Velowege in Zürich. Tagtäglich brütet sie über den Plänen unserer Stadt, ob es wohl irgendwo noch ein Streckchen gibt, wo kein durchgehender Veloweg gebaut ist. Oder steht an irgendeinem Ort ein Abfallcontainer eines privaten Liegenschaftenbesitzers auf öffentlichem Grund, der vielleicht ein Velofahrer behindern könnte? Dann müsste man sofort intervenieren. Meine Damen und Herren, das sind die täglichen Sorgen, die Ruth Genner plagen. Unterdessen versinkt Zürich im Baustellen- und Stauchaos, weil ihr Departement die Planung in keiner Art und Weise im Griff hat.
Der Vorsteher des Sozialdepartements unterstützt mit aller Kraft seine Stadtratskollegen an vorderster Front mit der Planung und dem Bau eines Hafenkrans beim Rathaus. Eigenhändig geht er hierfür an eine Pressekonferenz. Unterdessen steigen im Sozialamt die Sozialhilfezahlen rasant an. An einer brisanten Orientierung über das Einquartieren weiterer 50 Drogenabhängigen in einer Liegenschaft in mitten des geplagten Kreises 5 erscheint Martin Waser selber dann allerdings nicht. Auch eine längst angekündigte und dringend nötige Vorlage zur Regelung von sogenannter Teillohnjobs für Sozialhilfe empfangenden Personen lässt schon Monate auf sich warten.
Oder der Schulvorsteher, wo wegen seiner Angst um eine Wiederwahl möglichst niemanden brüskieren will und darum zu Problemen in Schulkreisen grundsätzlich lieber schweigt, als einen Angriff nach vorne zu starten. Und während sich Gerold Lauber an seiner Stammtankstelle in Oerlikon vom Tankwart über gravierende Probleme in seinem Departement informieren lässt, verlieren besorgte Väter und Mütter die Nerven, weil ihre Hilferufe in Form von eingeschriebenen Briefen über Missstände in Schulhäuser bei Gerold Lauber selber auf unerklärliche Art und Weise verschwinden.
Einer der ersten Handlungen der neuen Stadtpräsidentin von Zürich war wohl, nebst ihrem Auftritt an der Euro-Pride, das Organisieren ihrer Sommerferien gewesen. Kaum im Amt, zog es Corine Mauch vor, vier Wochen im bequemen Liegestuhl an der Sonne zu verbringen. Unterdessen tobte in Zürich die Finanz- und Wirtschaftskrise unerbittlich. Von der Stadtpräsidentin keine Spur!
Meine Damen und Herren, merken sie etwas? Merken sie, wie die amtierenden Stadträtinnen und Stadträte ihre Prioritäten setzen? Solche Beispiele würden sich selbstverständlich beliebig verlängern lassen. Aber sie als politisch aktive Menschen in unserer Stadt merken das ja selber jeden Tag, wenn sie aus den Zeitungen, Radios oder Fernsehen von den Ideen unseres Stadtrates lesen oder hören.
Nicht das Wohl der Allgemeinheit, nein, die eigene Interessen stehen eindeutig im Vordergrund. Das ist klar! Und dagegen, meine Damen und Herren, dagegen kämpfen wir gemeinsam an. Tag für Tag! Im Parlament, in den Schulpflegen und in den Sozialbehörden! Die SVP greift auch unliebsame und schwierige Probleme auf. Probleme sind da, um gelöst zu werden. Dass ist unser Auftrag!
Liebe SVP-Familie, heute ist noch kein Tag zum Feiern, auch für mich nicht. Wir sind weit davon entfernt. Feiern können wir dann, wenn es uns gemeinsam gelungen ist, den längst fälligen Einzug in den Stadtrat zu schaffen und wenn es uns dann noch gelungen ist, der Auftrag von unserem Wähler umzusetzen.
Heute haben sie einen ersten Schritt in diese Richtung gemacht, in dem sie den Karl Zweifel und mich in das Rennen um zwei Stadtratssitze schicken. Tragen wir gemeinsam unsere Botschaft raus auf die Strasse. Stehen wir hin und kämpfen wir. Informieren wir die Wählerinnen und Wähler über unsere gemeinsam erarbeiteten Lösungsvorschläge. Ich freue mich, mit ihnen allen einen spannenden und intensiven Wahlkampf durchführen zu dürfen. Ein Wahlkampf, der spätestens heute begonnen hat. Dazu wünsche ich uns allen viel Kraft und Energie und auch etwas Glück! Besten Dank.
von Gemeinderat Mauro Tuena, Stadtratskandidat SVP
Geschätzter Parteipräsident Roger Liebi
Verehrter Wahlkommissionspräsident Karl Schroeder
Liebe SVP-Familie
„Wir treten an, nicht weil es einfach ist, sondern weil es schwierig ist“. Dies das etwas abgeänderte Zitat eines ehemaligen amerikanischen Präsidenten. Ich habe schon immer gerne extrem schwierige Projekte in Angriff genommen, das liegt in meiner Natur. Sie haben heute beschlossen, den Dr. Karl Zweifel und mich ins ehrgeizige Rennen um je einen Stadtratssitz zu schicken. Für ihr grosses Vertrauen möchte ich mich bei ihnen herzlich bedanken. Das ist keine Selbstverständlichkeit und ich weiss dies sehr zu schätzen. Schon einmal haben sie mir diese grosse Verantwortung übergeben. Ich werde mich auch dieses Mal mit aller Kraft und Energie bemühen, sie nicht zu enttäuschen. Zusammen mit dem Karl Zweifel bin ich bereit, innerhalb der Regierung Verantwortung mit all ihren Pflichten und Aufgaben in dieser Stadt zu übernehmen und an der Zukunft von Zürich in ihrem Sinne mitzugestalten.
Wir alle in diesem Saal sind uns bewusst – und da müssen wir uns nichts vormachen -, dass das Ziel Stadthaus noch weit weg liegt und noch viele Hindernisse auf dem Weg dorthin zu bewältigen sind. Doch ich bin mir ganz sicher, dass wir das alle zusammen schaffen können, wenn wir mit vereinten Kräften am gleichen Strick in die gleiche Richtung ziehen.
Meine Damen und Herren, wenn wir alle zusammen halten mit geballter Kraft und Überzeugung gegen die vereinte Linke ankämpfen, werden wir es schaffen, am 7. März 2010 zu zweit in den Stadtrat einzuziehen. Nötiger denn je ist es auf alle Fälle. Es braucht die Mitarbeit von SVP-Vertretern im Stadtrat. Das ist Konkordanzdemokratie. Liebe SVP-Familie, vergessen wir nie, wir haben einen Auftrag gegenüber unseren Wählerinnen und Wähler. Wir stehen heute an einem entscheidenden Punkt, an einer Wegverzweigung: Wollen wir weiterhin eine satte rot/grüne Mehrheit in Zürich oder wollen wir endlich eine bürgerliche Wende? Die Antwort liegt für bürgerlich denkende Menschen wohl auf der Hand.
Was ist aus Zürich in den letzten Jahren rot/grüner Politik geworden? Gute Steuerzahler verlassen unsere Stadt und ziehen sich auf das Land zurück. Gewerbebetriebe sterben zusehends aus. Die Kriminalität auf unseren Strassen und in den Quartieren steigt stetig. Private Investoren kehren je länger je mehr der Stadt den Rücken zu. Besitzer von Autos werden grundsätzlich verteufelt. Stattdessen realisiert dieser Stadtrat unnötige Luxusprojekte wie zum Beispiel der geplante Hafenkran am Limmatquai oder etwa das Nagelhaus unter der Hardbrücke am Escher Wyss – Platz. Der jetzige Stadtrat in seiner unsäglichen Zusammensetzung unternimmt nichts um all dies zu stoppen. Das Gegenteil ist der Fall.
Die amtierende Polizeivorsteherin zum Beispiel erlässt eine Verordnung, in der neu genaustens staatlich reglementiert wird, wo, wie und vor allem wie Oft in Zukunft eine politische Partei auf öffentlichem Grund noch Standaktionen durchführen darf. Oder wie hoch neu eine Busse sein soll, wenn jemand auf öffentlichem Grund auf die Idee kommen sollte, eine ausgehängte Kette an seinem Velo wieder einzuhängen. Das Aushängen von Plakaten auf privatem Grund soll, ginge es nach dem Willen der Zürcher Polizeichefin, in Zukunft kaum mehr möglich sein. Das, meine Damen und Herren, das sind die Hauptsorgen von Esther Mauerer. In der Zwischenzeit nimmt die Kriminalität auf den Gassen unserer Stadt ein unerträgliches Ausmass an.
Die Hauptsorgen der Tiefbauvorsteherin sind eindeutig die Velowege in Zürich. Tagtäglich brütet sie über den Plänen unserer Stadt, ob es wohl irgendwo noch ein Streckchen gibt, wo kein durchgehender Veloweg gebaut ist. Oder steht an irgendeinem Ort ein Abfallcontainer eines privaten Liegenschaftenbesitzers auf öffentlichem Grund, der vielleicht ein Velofahrer behindern könnte? Dann müsste man sofort intervenieren. Meine Damen und Herren, das sind die täglichen Sorgen, die Ruth Genner plagen. Unterdessen versinkt Zürich im Baustellen- und Stauchaos, weil ihr Departement die Planung in keiner Art und Weise im Griff hat.
Der Vorsteher des Sozialdepartements unterstützt mit aller Kraft seine Stadtratskollegen an vorderster Front mit der Planung und dem Bau eines Hafenkrans beim Rathaus. Eigenhändig geht er hierfür an eine Pressekonferenz. Unterdessen steigen im Sozialamt die Sozialhilfezahlen rasant an. An einer brisanten Orientierung über das Einquartieren weiterer 50 Drogenabhängigen in einer Liegenschaft in mitten des geplagten Kreises 5 erscheint Martin Waser selber dann allerdings nicht. Auch eine längst angekündigte und dringend nötige Vorlage zur Regelung von sogenannter Teillohnjobs für Sozialhilfe empfangenden Personen lässt schon Monate auf sich warten.
Oder der Schulvorsteher, wo wegen seiner Angst um eine Wiederwahl möglichst niemanden brüskieren will und darum zu Problemen in Schulkreisen grundsätzlich lieber schweigt, als einen Angriff nach vorne zu starten. Und während sich Gerold Lauber an seiner Stammtankstelle in Oerlikon vom Tankwart über gravierende Probleme in seinem Departement informieren lässt, verlieren besorgte Väter und Mütter die Nerven, weil ihre Hilferufe in Form von eingeschriebenen Briefen über Missstände in Schulhäuser bei Gerold Lauber selber auf unerklärliche Art und Weise verschwinden.
Einer der ersten Handlungen der neuen Stadtpräsidentin von Zürich war wohl, nebst ihrem Auftritt an der Euro-Pride, das Organisieren ihrer Sommerferien gewesen. Kaum im Amt, zog es Corine Mauch vor, vier Wochen im bequemen Liegestuhl an der Sonne zu verbringen. Unterdessen tobte in Zürich die Finanz- und Wirtschaftskrise unerbittlich. Von der Stadtpräsidentin keine Spur!
Meine Damen und Herren, merken sie etwas? Merken sie, wie die amtierenden Stadträtinnen und Stadträte ihre Prioritäten setzen? Solche Beispiele würden sich selbstverständlich beliebig verlängern lassen. Aber sie als politisch aktive Menschen in unserer Stadt merken das ja selber jeden Tag, wenn sie aus den Zeitungen, Radios oder Fernsehen von den Ideen unseres Stadtrates lesen oder hören.
Nicht das Wohl der Allgemeinheit, nein, die eigene Interessen stehen eindeutig im Vordergrund. Das ist klar! Und dagegen, meine Damen und Herren, dagegen kämpfen wir gemeinsam an. Tag für Tag! Im Parlament, in den Schulpflegen und in den Sozialbehörden! Die SVP greift auch unliebsame und schwierige Probleme auf. Probleme sind da, um gelöst zu werden. Dass ist unser Auftrag!
Liebe SVP-Familie, heute ist noch kein Tag zum Feiern, auch für mich nicht. Wir sind weit davon entfernt. Feiern können wir dann, wenn es uns gemeinsam gelungen ist, den längst fälligen Einzug in den Stadtrat zu schaffen und wenn es uns dann noch gelungen ist, der Auftrag von unserem Wähler umzusetzen.
Heute haben sie einen ersten Schritt in diese Richtung gemacht, in dem sie den Karl Zweifel und mich in das Rennen um zwei Stadtratssitze schicken. Tragen wir gemeinsam unsere Botschaft raus auf die Strasse. Stehen wir hin und kämpfen wir. Informieren wir die Wählerinnen und Wähler über unsere gemeinsam erarbeiteten Lösungsvorschläge. Ich freue mich, mit ihnen allen einen spannenden und intensiven Wahlkampf durchführen zu dürfen. Ein Wahlkampf, der spätestens heute begonnen hat. Dazu wünsche ich uns allen viel Kraft und Energie und auch etwas Glück! Besten Dank.